DIE ERSTE PROBE: EINE ABWESENHEITSERKLÄRUNG, IN STUNDEN ZERLEGT

Fall Apolozan · EFRE-Betrug (Bilbao / Alicante / EU)

DIE ERSTE PROBE: EINE ABWESENHEITSERKLÄRUNG, IN STUNDEN ZERLEGT

Das Wort „flüchtig“ (rebelde) hat im Recht eine genaue Bedeutung: jemand, der sich der Justiz entzieht, der nicht gefunden werden kann. Am 15. März 2017 erklärte das Verfahren Apolozan für flüchtig (Beschluss nach Art. 784.4 der Strafprozessordnung; der Vermerk des Zyklus erscheint in der Akte, DOC-0146, S. 29). Auf dieser Prämisse erging ein Haftbefehl.

Im September 2017 wurde der Haftbefehl vollzogen — und da wurde klar, woraus er gemacht war. Festgenommen am 23. September, hob der erste Richter, der seine Lage prüfte, sie sofort auf: der „Flüchtige“ versteckte sich vor niemandem. Er lebte sein gewöhnliches Leben, mit einem Zuhause und einer Tätigkeit, genau dort, wo er es immer getan hatte. Am 29. September wurde der Zyklus annulliert.

Dies ist wichtig für das, was es beweist, und für das, was es ankündigt. Es beweist, dass die Prämisse der Nicht-Auffindbarkeit den ersten Kontakt mit einem unparteiischen Richter nicht überlebte: es brauchte nur jemanden, der hinsah, und die „Flucht“ verdampfte. Und es kündigt die Methode an, denn die Maschinerie lernte nicht aus dem Irrtum — sie perfektionierte ihn. Das nächste Mal, als sie aktiviert wurde, 2018, sollte es kein nationaler, vom ersten Bereitschaftsgericht überprüfbarer Haftbefehl mehr sein: es sollte ein Europäischer Haftbefehl sein, mit INTERPOL dahinter.

Wenn eine falsche Prämisse zerlegt und dennoch in größerem Maßstab wiederverwendet wird, hört sie auf, ein Irrtum zu sein. Sie wird zu einer Wahl.

Die zentrale TatsacheAbwesenheitsbeschluss vom 15.3.2017 (Art. 784.4 der Strafprozessordnung); Festnahme vom 23.9.2017, aufgehoben vom ersten Richter, der sie prüfte; Zyklus annulliert am 29.9.2017 (A.13; Vermerk in DOC-0146, S. 29).
Die unbequeme FrageWenn die erste Festnahme in Stunden zerlegt wurde, weil der „Flüchtige“ zu Hause war, was rechtfertigte es, dieselbe Prämisse ein Jahr später auf europäischer Ebene zu wiederholen?
Die NormDie Flüchtigkeitserklärung verlangt, dass der Angeklagte nach einer wirksamen Suche nicht gefunden wird (Art. 834 ff., Strafprozessordnung); eine unter Verletzung der Garantien angeordnete Freiheitsentziehung berührt Art. 17 der Verfassung und Art. 5 der EMRK.
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Akte des Falls EuroFraud · jede Aussage verweist auf ihr Dokument (A.X / DOC-XXXX). Material mit Beweisanspruch; jede genannte Person gilt als unschuldig.